§ 1 Geltung 

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen, Angebote und sonstige Leistungen zwischen dem Heilpädagogischen Centrum Augustinum, Gärtnerei Hollern, Mein Grünzeug, Am Geflügelhof 16, 85716 Unterschleißheim (nachfolgend Mein Grünzeug genannt) und dem Kunden. Kunden sind ausschließlich Verbraucher iSv § 13 BGB (eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann). 

Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Gegenstand des gemeinsamen Vertrags, es sei denn Mein Grünzeug hat dem schriftlich ausdrücklich zugestimmt. 

Mein Grünzeug ist berechtigt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen.  

§ 2 Vertragsschluss 

Die Darstellungen und Angaben zu Waren und zur deren Lieferung im Online-Shop stellen eine Aufforderung zur Bestellung dar, kein rechtlich bindendes Angebot. Die Darstellungen der Waren können vom Aussehen der gelieferten Waren abweichen, jedoch nicht in der vereinbarten Beschaffenheit der Waren und nur in zumutbarer Weise.  

Ein bindendes Angebot des Kunden wird durch das Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen/kaufen“ angegeben. Mein Grünzeug nimmt das Angebot des Kunden mittels Bestellbestätigung oder Auslieferung der bestellten Waren an, womit ein gültiger Vertrag geschlossen wurde. 

§ 3 Preise, Lieferkosten 

Die im Online-Shop genannten Preise sind bindend und enthalten die jeweils gültige, gesetzliche Mehrwertsteuer. 

In den Warenpreisen sind Kosten für die Lieferung bereits enthalten. 

§ 4 Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltung 

Die Zahlung erfolgt per SEPA-Lastschrift. Der Kunde verpflichtet sich, ein SEPA-Lastschriftmandat mit seiner Bankverbindung unterschrieben zurückzusenden. Die Zahlung wird mit einer Vorabankündigungsfrist von 7 Kalendertagen ab Rechnungsstellung vom Konto des Kunden eingezogen. 

Andere Zahlungsformen, wie beispielweise Barzahlung, sind nicht möglich. 

Für den Fall einer Rücklastschrift, die dem Kunden zugerechnet werden kann, ist dieser verpflichtet dadurch entstehende Kosten zu tragen. Diese Kosten werden dem Kunden gesondert durch Mein Grünzeug in Rechnung gestellt und sind sofort fällig. 

Gleiches gilt auch für den Fall, dass eine Abbuchung aufgrund der Angabe falscher Kontodaten durch den Kunden nicht möglich ist. 

Eine Aufrechnung kann lediglich mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenansprüchen erfolgen. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur wenn der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 

§ 5 Bestellung, Lieferung, Eigentumsvorbehalt 

Bestellungen müssen bis spätestens Freitag der Woche vor dem gewünschten Liefertermin 12.00 Uhr getätigt worden sein. 

Der Kunde kann bei Bestellung wählen, ob die Lieferung einmalig oder in einem bestimmten Lieferintervall erfolgen soll. Bei einer Bestellung in einem Lieferintervall hat der Kunde die Möglichkeit, die Lieferung für kommende Termine auszusetzen. Der Kunde hat Mein Grünzeug bis spätestens Freitag der Woche vor dem vereinbarten Liefertermin 12.00 Uhr darüber in Kenntnis zu setzen, dass eine Lieferung am vereinbarten Termin nicht gewollt ist. Eine Meldung nach der genannten Frist, kann nicht mehr berücksichtigt werden und führt zu der vereinbarten, kostenpflichtigen Lieferung von Mein Grünzeug an den Kunden. 

Gleiches gilt auch für die Beendigung des Lieferintervalls.  

Mein Grünzeug liefert die bestellten Waren Dienstag oder Mittwoch, jeweils bis spätestens 12.00 Uhr. Der Liefertag wird von Mein Grünzeug bei Bestellung festgelegt und ist für alle folgenden Bestellungen des Kunden gleichbleibend.  

Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt an die, durch den Arbeitgeber registrierte Arbeitsadresse des Kunden. Eine Lieferung an die Privatadresse des Kunden ist nicht möglich. 

Die Lieferung der Waren erfolgt an einen zentralen Ort innerhalb der registrierten Arbeitsadresse durch Übergabe an eine bevollmächtigte Person, wozu der Kunde mittels Angabe im Bestellvorgang jeweils zustimmt. Der Übergabeort und die bevollmächtigte Person werden durch den Arbeitgeber des Kunden bestimmt und dem Kunden durch diesen mitgeteilt. 

Mittels Übergabe an die bevollmächtigte Person hat Mein Grünzeug seine vertraglichen Pflichten erfüllt. 

Dem Arbeitgeber steht es frei eine Frist für die Abholung der Waren am festgelegten Ort zu bestimmen. Nach Ablauf dieser Frist hat der Arbeitgeber die Möglichkeit Mein Grünzeug mit der Abholung und Entsorgung, durch den Kunden nicht abgeholter Waren zu beauftragen. Die Information über etwaige Abholungsfristen und anschließende Entsorgung, unabhängig ob durch den Arbeitgeber oder Mein Grünzeug, obliegt dem Arbeitgeber und hat keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Mein Grünzeug. Insbesondere befreit es den Kunden nicht von seiner Zahlungspflicht für die bestellten Waren an Mein Grünzeug. 

Ist die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe noch nicht bezahlt, so bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Mein Grünzeug. 

§ 6 Gewährleistung 

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung. 

§ 7 Haftung 

Mein Grünzeug haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit es sich nicht um eine Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder die Verletzung von Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz handelt. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer in Satz 1 aufgeführten Fälle gegeben ist.  

§ 8 Datenschutz 

Zur Abwicklung der der Verträge ist es notwendig Daten des Kunden erheben. Diesbezüglich wird ausdrücklich auf die Datenschutzerklärung verwiesen, welche auf der Homepage des Online-Shops jederzeit, auch in Druckform, abgerufen werden kann. 

§ 9 Streitbeilegung für Verbraucher 

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung geschaffen, zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertraglichen Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen. Weitere Informationen sind unter folgendem Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.  

Zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren sind wir weder bereit noch verpflichtet.  

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher 

Bei den von MG gelieferten Waren handelt es sich um schnell verderbliche Waren, womit das gesetzlichen Widerrufsrecht nach § 312 g Abs. 2 Nr. 2 BGB ausgeschlossen ist. 

§ 11 Anwendbares Recht, Nebenabreden, Salvatorische Klausel 

Es gilt deutsches Recht.   

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder ein Bestandteil unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden in einem solchen Fall die unwirksame Bestimmung oder den unwirksamen Bestandteil durch eine wirksame Bestimmung ersetzten, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. 

Nebenabreden bestehen nicht.